Union endeckt die Binnennachfrage

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos spricht sich für eine deutliche Steigerung der Löhne aus. Er sagte in einem Interview: "Die Menschen müssen für gute Arbeit gutes Geld verdienen und es dann auch ausgeben können." Einkommenssteigerungen seien zwar Sache der Tarifparteien, doch sollten dabei nicht allein Kosten, Shareholder-Value und Aktionärsinteressen eine Rolle spielen. Ob mit dieser 180°-Wende von Glos ein Stimmungswechsel in der Union verbunden ist, sich von der bisherigen betriebswirtschaftlichen Sicht zu lösen und verstärkt makro-ökonomisch zu denken, bleibt abzuwarten. Bisher haben CDU und CSU noch stets erklärt, den Weg der bisherigen Regierung - u. U. sogar noch verschärft - fortsetzen zu wollen. Der hatte bekanntlich zu einer massiven Abschwächung der Nachfrage geführt.

Nicht unerwartet fordert der Bundesverband Deutschen Industrie (BDI) dagegen zum wiederholten Male eine Verlängerung der Arbeitszeiten ohne Lohnausgleich. BDI-Präsident Jürgen Thumann hält Deutschland für zu teuer. Eine durch Fakten kaum belegbare Behauptung. Wäre das so, würde es nämlich den hohen Außenhandelsüberschuss nicht geben. Deutschland ist Export-Weltmeister, nur der BDI will diesen Erfolg, der kaum auf zu hohen Preisen basiert, offenbar nicht zur Kenntnis nehmen. Da die bisherigen Rezepte nichts gebracht haben, will der BDI einfach die Dosis erhöhen. Eine weitere Förderung des Exports bringt für die Konjunktur und den Arbeitsmarkt aber vermutlich gar nichts.