Seitenhiebe

26.12.05

Ich kenne keine Parteien mehr!

Das Jahr nähert sich dem Ende. Rückblicke haben daher Konjunktur. Weihnachten war der unsägliche Herr Köhler dran, derzeit Präsidentendarsteller der Republik mit tagespolitischen Ambitionen. Und der freut sich offenbar immer noch diebisch über den Coup mit dem getürkten Misstrauensvotum und über das Ergebnis der darauf fussenden Bundestagswahl, die bekanntlich zur Kanzlerschaft von Frau Merkel führte. Deren Politik dürfte Herrn Köhler mehr liegen, als die des Vorgängers. Obwohl der ja eigentlich fast auf Köhler-Kurs regierte. Herr Köhler beschwörte in seiner Ansprache an die lieben Landsleute - Nicht-Deutsche bleiben bei Wünschen für einen bessere Zukunft besser außen vor - wieder einmal den "Berg von Aufgaben", der vor dem Land und vor allem den Politikern liegt. Das klingt ungemein vertraut, denn die Medien trommeln ja Gleiches seit Monaten.

Aber Rettung ist nah. Denn wir haben nun endlich "eine handlungsfähige Regierung aus beiden Volksparteien". Was hatten wir eigentlich vorher? Jahrelange Regierungskrisen? Will Herr Köhler weiter an der Mär festhalten, die Regierung Schröder, deren Mehrheit 7 Jahre nicht einmal wackelte, hätte die Handlungsfähigkeit irgendwann im Jahr 2005 verloren? Die Parteien folgten Schröder doch sogar ganz brav beim konstruierten Misstrauen. Wenn Rechtsbrecher beginnen, parteipolitische Gegensätze zu überbrücken, dann ist das kein guter Ansatz, neue Wege bei der Lösung der Probleme zu gehen, Herr Präsident. Es ist allenfalls ein Zeichen dafür, wie korrupt die Nomenklatura ist, die sich diesen Staat unter den Nagel gerissen hat.