Starker Glaube nötig

Die von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) entwickelte Reform des Arbeitsmarkts könnte bis zu 1,4 Millionen neue Stellen schaffen – und damit zehnmal so viele wie das Konzept von Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD). Dies geht aus einem Gutachten für das Bundeswirtschaftsministerium hervor.

Die Ökonomen des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) glauben, dass die Pläne von Glos ein wahres Job-Wunder auslösen könnten. 1,4 Millionen Stellen für Geringverdiener könnten entstehen, wenn Glos sich mit seinen Reformvorschlägen in der Großen Kolaition durchsetzt. Zugleich könnten die öffentlichen Haushalte bis zu 25 Milliarden Euro pro Jahr sparen.

(aus der SZ)

Da muss starker Glaube im Spiel sein. Bislang haben sich noch alle vollmundigen Versprechungen und Zahlenspiele dieser Art zur Reduktion der Arbeitslosigkeit als reine Seifenblasen erwiesen. Angesichts dieser Erfahrungen ist daher eher anzunehmen, dass es um die weitere Verschlechterung der sozialen Situation und um eine neuerliche Erhöhung des Drucks auf (noch) Arbeitnehmer geht. Dazu paßt, dass mit den behaupteten Einsparungen und deren Höhe quasi die Quadratur des Kreises gelingen soll. Nach den Ideen von Glos Stichwortgebern soll dafür jeder Erwerbslose einer regulären Beschäftigung oder einer öffentlich bereit gestellten Arbeit – in Art der Ein-Euro-Jobs – nachgehen, sonst würde er keine staatliche Unterstützung mehr bekommen. Toll! Würde jeder Erwerbslose einer regulären Beschäftigung nachgehen, wäre er nicht erwerbslos. Dass die benötigten Stellen gar nicht existieren, will den Neoliberalen offensichtlich immer noch nicht in die Holzköpfe dringen. Eine Ausweitung der Ein-Euro-Jobs ist nichts als Lohndrückerei. Wer nachrechnen mag: 1,4 Mio sind nicht annähernd mit der offiziellen Zahl der Arbeitslosen identisch.