Seitenhiebe

18.1.06

USA verfolgen bewusste Folterstrategie

Die Organisation Human Rights Watch erhebt in ihrem Jahresreport zur Lage der Menschenrechte in der Welt schwere Foltervorwürfe gegen die USA.
"Die Bekämpfung des Terrorismus ist ein zentrales Element beim Kampf für die Einhaltung von Menschenrechten. Der Einsatz illegaler Taktiken gegen vermeintliche Terroristen ist jedoch unrecht und kontraproduktiv."
(Kenneth Roth, Direktor von Human Rights Watch)

Kenneth Roth stellte im Report einleitend fest, dass die Misshandlung von Gefangenen nicht auf einzelne "schwarze Schafe" niedrigen Ranges zurückzuführen sei. Solche Behauptungen zu Menschenrechtsverletzungen an Gefangenen im US-Gewahrsam sei völlig unglaubwürdig. Folter und Mißhandlung seien vielmehr Teil der Strategie der Bush-Administration im sogenannten Kampf gegen den Terrorismus.

Auch die EU bekommt im Report ihr Fett weg. Die Gemeinschaft reagiert nach Ansicht von Human Rights Watch nämlich auf Menschenrechtsverletzungen in anderen Staaten nicht mit der angemessenen Härte. Wirtschaftliche und andere politische Interessen stünden für die EU bei ihren Auslandsbeziehungen erkennbar im Vordergrund. Zudem hätten die Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel im Oktober 2005 eine "peinlich positive Stellungnahme" zu Tschetschenien verabschiedet, die die Gräueltaten der russischen Truppen im Kaukasus ignoriert.