Seitenhiebe

15.1.06

Investitionsprogramm der großen Koalition bringt zu wenig

Die Politik antwortete auf immer größere Löcher bei den Einnahmen mit immer neuen Ausgabenkürzungen. "Aus der Krise kann man sich nicht heraussparen", so Finanzminister Steinbrück. Fraglich, ob er sich daran hält. Denn die Regierung erklärt ja auch immer wieder, dass sie die Politik der Vorgängerin fortführen will. Die große Koalition will nun mit einem "Impulsprogramm für Wachstum und Beschäftigung" die Konjunktur voranbringen. Immerhin 25 Milliarden Euro sollen fliessen. Dieser Betrag ist allerdings für vier Jahre vorgesehen, jährlich sind das gerade einmal etwas über sechs Milliarden. Eingerechnet sind darin das Elterngeld, Steuererleichterungen für die Wirtschaft u. a. m. Ein Tropfen auf den heissen Stein! Bzw. "Hinten kommt nicht viel raus". Michael Schlecht in der Frankfurter Rundschau.

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