Hartz Gesetze: ernüchternde Bilanz

Die Hartz-Reformen sollten den Arbeitsmarkt wiederbeleben. Herausgekommen ist wenig, wie man weiß. Der 2.500 Seiten starke Zwischenbericht einer Studie zu den Wirkungen der Arbeitsmarkt- reformen Hartz I, II und III kommt nun zum gleichen Ergebnis. Einzig Ich-AGs und dem Überbrückungsgeld zum Einstieg in die Selbständig- keit wird eine positive Wirkung attestiert. Wobei die Ich-AGs häufig nicht aus echter Überzeugung, sondern wegen fehlender Alternativen gegründet wurden. Bisher hielt die Union wenig von den Ich-AGs und fordert deren Beendigung im Laufe des Jahres.

Ob man diese Studie wirklich benötigt? Man kann doch Monat für Monat problemlos die Wirkungslosigkeit der meist mit viel Getöse angekündigten Maßnahmen beobachten. Politiker sind zudem Meister selektiver Wahrnehmung: was nicht ins Denkschema paßt wird ignoriert und verdrängt. Die "Macher" werden sich dennoch feiern lassen, auch oder gerade wegen der Mißerfolge.