Seitenhiebe

17.10.06

Keiner will es gewesen sein

Beim Thema Deutschlands neue "Unterschicht" glänzen Politiker vor allem durch Heuchelei. Franz Müntefering z. B. findet, dass es in Deutschland keine Schichten gibt. Müntefering muss die letzten 50 Jahre wohl in einem ganz anderen Land gelebt haben. Volker Kauder entdeckt plötzlich eine "Verwahrlosung in Teilen der Gesellschaft", vergisst dabei aber völlig die Verwahrlosung der politischen Kaste zu erwähnen, die für die da unten ständig neue Belastungen bereit hält, während den Wohlhabenden in der Gesellschaft zum x-ten Mal die Steuern gesenkt werden.

Vor allem will keiner an der Situation schuld sein. Waren die Politiker also nicht gewarnt, dass sich durch die Hartz-IV Gesetze die Zahl der Armen drastisch erhöhen würde? Sie waren es! Hat wirklich kein Experte je darauf hingewiesen, dass durch die Begünstigung von Billig-Jobs bis hin zu 1-Euro/Std. reguläre Arbeitsstellen abgebaut werden? Natürlich war das bekannt und es ist auch oft genug gesagt worden. Aber auf dem Ohr sind die verantwortlichen Politiker von CDU/CSU, SPD, FDP und den Grünen bis heute völlig taub. Und das die Überschüsse der BA u. a. durch massive Kürzungen bei den Ausgaben für die Qualifizierung von Arbeitslosen erzielt werden, wird der Arbeitsminster Müntefering vermutlich ebenso bestreiten wie die Existenz einer Unterschicht.