Seitenhiebe

4.12.05

Verlängerung der Legislatur?

Es mehren sich die Stimmen, die sich für eine Verlängerung der Wahlperioden auf Bundesebene aussprechen. Einen entsprechenden Vorschlag machte jüngst Bundestagspräsident Lammert. Schon merkwürdig: Da hat man gerade die Wahl vorgezogen, damit sich Gerhard Schröder mit fadenscheinigen Gründen vor der Zeit aus dem Staub machen konnte, und nun trommelt man für 5 Jahre Abstand zwischen den Wahlen. Paßt den Volksvertretern etwa die häufige Beteiligung der Bürger nicht? Angeblich geht es lediglich um eine längere Einarbeitungszeit. Einarbeitung? Seit Jahren sieht man in der Politik doch die gleichen Gesichter, hört ihre ewig gleichen Floskeln. Die meisten Figuren der neuen Regierung sind uns seit Jahrzehnnten vertraut. Wer braucht da längere Einarbeitung? Und vor allem: wofür?